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Rassismus und Diskriminierung in Zeiten weltweiter Flüchtlingsströme

Vortrag im Rahmen der interkulturellen Woche in Waldshut am 27.9.2018 in Waldshut, Frank van Veen, M.A.

Es gilt das gesprochene Wort. 

 

I
„Noch bis vor wenigen Jahren gab es im Westen einen gesellschaftlichen Konsens, dass Rassismus inakzeptabel ist. Dieser Konsens wird heute in Frage gestellt von skrupellosen Politikern, die Angst und Ressentiments schüren.“ Dieses Zitat stammt von Filippo Grandi, dem Chef des UNHCR und umreißt in erfreulicher Knappheit und Direktheit unser heutiges Thema.
Tatsächlich bestimmt die sog. Flüchtlingskrise wie kein anderes Thema den öffentlichen Diskurs und hat zu Verwerfungen in den nationalen politischen Landschaften und den internationalen Beziehungen geführt und die sozio-kulturellen Beziehungen von Gesellschaften nachhaltig verändert. Rechtspopulisten gewinnen Wahlen mit offen geäußertem Rassismus, Demonstranten skandieren ohne Hemmungen rassistische Parolen und –für mich besonders absurd – extrem rechte und extrem linke Positionen nähern sich teilweise in bis jetzt nicht vorstellbarer Weise an.
Nur einige wenige Beispiele, wie sehr das Thema Rassismus und Diskriminierung auf Grund rassistischer Standpunkte gegenwärtig an Bedeutung gewinnt:
Eine Ausstellung im Deutschen Hygiene Museum in Dresden widmet sich dem Thema: „Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen“
In dem Hashtag „MeTwo“ (nicht zu verwechseln mit dem Tag „MeToo“) haben in den letzten Wochen mehr als 50.000 Nutzer über 200.000 Tweets gepostet, in denen von Rassismus in den Schulen, auf der Straße, im Freundeskreis und sogar in der Partnerschaft berichtet wird.
In Bangladesch, im Bundesstaat Assam,  droht vier Millionen Muslimen die Aberkennung der Staatsbürgerschaft. Dahinter steht die hindu-nationalistische Partei BJP, die auch die Regierung in Delhi stellt.
Besonders bedrückend empfinde ich die Verabschiedung des sog. Nationalitäten Gesetzes in Israel, das das Land als Nationalstaat für jüdische Menschen definiert und nur Juden ein nationales Selbstbestimmungsrecht zubilligt. Damit werden die nichtjüdischen Staatsbürger Israels zu Bürgern zweiter Klasse degradiert, was zu „Apartheid“ Rufen in der Knesseth führte. Rassismus in Reinkultur.
Und  ganz zuletzt bei dieser kleinen Auswahl: Die Trägerin des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, Carolin Emcke, beschäftigt sich in ihrem Buch „Gegen den Hass“ ausführlich mit der flächendeckenden Diskriminierung von Muslimen.


II
Aber fangen wir ganz am Anfang an und stellen uns die Frage, was unter dem Begriff „Rassismus“  eigentlich zu verstehen ist.
In aller Deutlichkeit vorab: Die Rassenidee ist ein Konstrukt. Wissenschaftlich gesehen gibt es keine Menschenrassen. Unterschiede zwischen den Menschen machen nach der modernen Mikrobiologie nur einen verschwindend geringen Anteil an der gesamten genetischen Information aus. Der Soziologe Max Weber hat bereits 1910 als Gegenentwurf zu der damals aufkommenden Wissenschaft der Eugenik ausgeführt: „ Der exakte Nachweis der ausschlaggebenden Wichtigkeit ganz konkreter Erbqualitäten für konkrete Einzelerscheinungen des gesellschaftlichen Lebens existiert nicht.“
Im Kontext der Diskriminierung  ist Rassismus eine Gesinnung, nach der Menschen auf Grund äußerlicher Merkmale – Hautfarbe, Sprache, Kleidung, Bräuche – als Rasse kategorisiert und beurteilt – besser: verurteilt -  werden. Dabei dient die rassistische Kategorisierung der Abwertung der betroffenen Gruppe verbunden mit der Aufwertung der eigenen Gruppe. Die Rasse der Betroffenen dient dabei der Rechtfertigung diskriminierender Maßnahmen bis hin zu deren Vernichtung.
Der Jude muss vom Antlitz der Erde verschwinden.
Alle Neger sind faul.
Alle Muslime sind Terroristen.
Diese wenigen plakativen Beispiele – effektive rassistische Diskriminierung ist oft subtiler – zeigen, dass es nicht bei äußerlichen Unterscheidungsmerkmalen bleiben kann, sondern ein erweiterter Rassismusbegriff erforderlich ist. So unterscheidet auch das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeglicher Rassendiskriminierung nicht zwischen rassistischer und ethnischer Diskriminierung. Ein erweiterter Rassismusbegriff muss daher eine Vielzahl anderer Kategorien erfassen. Die Struktur rassistischer Diskriminierung beinhaltet nämlich stets die Zuordnung von Menschen zu bestimmten Gruppen verbunden mit der Zuschreibung bestimmter – negativer - Merkmale, seien es nun andersfarbige Menschen (Neger), Angehörige bestimmter ethnischer Gruppen (Zigeuner), Menschen eines bestimmten Glaubens (Muslime) etc. Rassismus zielt auf die Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen, der Sicherung der Vorrangstellung des Eigenen vor dem Fremden, der Vorenthaltung von Privilegien(Israel) und auf die Mobilisierung von Menschen für politische Ziele. Was man nicht nur aus der deutschen Geschichte kennt (Der Jude ist die Ursache aller Probleme des deutschen Volkes), sondern auch fast täglich wieder erleben kann, verfolgt man die Politik der AfD und die rechtsradikalen Demonstrationen vor allem in Deutschlands Osten. Ich erinnere daran, dass die AfD eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet hat, in der gefragt wurde, inwieweit Homosexuelle bundesweit erfasst würden.


III
 Ein kurzer Blick in die Geschichte zeigt uns, dass Rassismus kein Problem unserer Tage ist.
 Ein besonders eindrückliches Beispiel hierfür – insbesondere im Hinblick auf die anhaltende Diskussion über den Islam ./. Christentum („Christliches Abendland“) – findet sich bereits im 14. Und 15. Jahrhundert und wurde religiös begründet. Nach der Rückeroberung Andalusiens durch die Spanier wurden Juden und Muslime als fremde Eindringlinge verfolgt und aus Spanien vertrieben. Die Zugehörigkeit zu einer Religion wurde zum Wesenskern des Menschen erklärt mit der Folge, dass sogar nach einer auch damals möglichen Konversion der Konvertit nicht als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft akzeptiert wurde. Dem Juden und dem Muslim, so die damalige Vorstellung, liege das jüdische bzw. muslimische Wesen im Blut, und ist damit unzweifelhaft rassistisch. Die zugrundeliegenden Rechtsvorschriften, die „Statuten von der Reinheit des Blutes“ aus dem Jahr 1449 können als Vorlage der Nürnberger Rassegesetze angesehen werden. Sie führten zu einer Stigmatisierung einer ethnischen Gruppe auf Grund von Merkmalen, die weder durch Assimilation noch durch Bekehrung beseitigt werden konnten.
Die Parallelen zur heutigen Situation sind augenfällig, zieht man die Diskussion über die angeblich unmögliche Integration von Schutzsuchenden in Betracht.
Durch die Jahrhunderte zieht sich dann der immer neu begründete Anspruch, Rassenunterschiede philosophisch und pseudonaturwissenschaftlich zu begründen, Menschen zu kategorisieren und zu katalogisieren. Dabei stand nicht nur der wissenschaftliche Anspruch, etwas zu beschreiben im Vordergrund; die Klassifizierung wurde stets mit einer wertenden, im Kern: abwertenden Beurteilung verbunden. Mit den festzustellenden äußerlichen Merkmalen wurde gleichzeitig eine Hierarchie der Rassen aufgestellt. Seinen – vorläufigen - Höhepunkt fand diese Methode in der Erfindung der arischen Herrenrasse durch die Nazis.
Und ungebrochen ist beispielsweise der ungeschminkte Rassismus von Teilen der US- Amerikanischen Gesellschaft einschließlich ihres gegenwärtigen Präsidenten. (Black lives matter)


IV
Eine Vielzahl von nationalen Regelungen, internationalen Abkommen und Kommissionen regelt den Umgang mit Rassismus. Hierzu nur einige Beispiele:
Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1966 definiert in seinem Artikel 1 Rassendiskriminierung als jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung , Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, …Menschenrechte und Grundfreiheiten  zu vereiteln oder zu beeinträchtigen.
In der Grundrechte Charta der Europäischen Union von 2000 findet sich in Artikel 21 der Grundsatz der Nichtdiskriminierung auf Grund des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen und sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der sexuellen Ausrichtung.
Wenn Rassismus unter der größeren Überschrift „Diskriminierung“ verstanden wird, handelt es sich hierbei um die umfassendste Definition.
Bereits in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist in Artikel 2 das Verbot der Diskriminierung festgeschrieben.
In Artikel 1 der Europäischen Menschrechtskonvention werden deren Rechte allen Personen der Mitgliedsstaaten unabhängig von allen Unterschieden  garantiert.
Und zuletzt noch der Hinweis auf innerstattliches Recht: In Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes ist das Verbot der Benachteiligung auf Grund seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache…normiert.


V
Nachdem wir nun also wissen, wovon wir reden, wenn wir über Rassismus sprechen, können wir uns die Frage stellen, was die Ursachen für dieses, die Menschheitsgeschichte durchziehende Phänomen sind. Sicher werden wir nicht zu einer abschließenden Antwort kommen, zu vielfältig sind die denkbaren Ursachen.
Wenn die Funktion einer rassistischen Politik bzw. Einstellung primär der Herrschaftssicherung unter Herausstellung der eigenen Überlegenheit dient, dann drängt sich zunächst auf, dass die Abwehr des Fremden von der eigenen Gemeinschaft eine der Ursachen von Rassismus sein könnte. Der ins eigene Land drängende Andere wird als Bedrohung erlebt, als Bedrohung der eigenen Privilegien, der Sicherheit und der kulturellen Identität. Letztlich ist insoweit Angst das treibende Element.
 Bei diesem Szenario sind wir bei der gegenwärtigen Situation angelangt, bei einer Situation, die sich im Jahr 2015 als chaotisch gezeigt hat, die heute im Wesentlichen zur Ruhe gekommen ist und die -  daran habe ich keinen Zweifel – für viele Ängste und vor allem für das Wiedererstarken der AfD ursächlich ist. Dabei spielt keine Rolle, dass heute (und vielleicht auch in den zurückliegenden Jahren) kein objektiver Grund existiert, um die Privilegien der „richtigen“ Deutschen zu fürchten. Angst ist meist irrational und daher in einem vom Intellekt bestimmten Diskurs schwer zu fassen.
Eine weitere Ursache könnte in der Kompensation psychischer Defekte liegen, in  einem unbewusst angenommenen Unterlegenheitsgefühl. Durch die Diskriminierung des Anderen, durch dessen Abwertung wird die eigene Position gefestigt, und die Abwertung führt als Spiegel zur eigenen Aufwertung. Eine Stärkung des „Ichs“ ist die Folge. Es gibt ein schönes Zitat vom, wonach es dem Rassisten um groß zu sein genügt, auf die Schultern eines anderen zu steigen.
Mir scheint, dass es im Wesentlichen um Menschenrechte, um den Respekt vor der Menschgenwürde geht. Unabhängig davon, aus welchen Gründen – scheinbaren oder tatsächlichen – negiert der Rassist die Grundrechte anderer. Dass dies nicht zu rechtfertigen ist, bedarf wohl keiner Diskussion.

Flüchtlingshelfer bleiben am Ball

Von Christiane Weishaupt, Badische Zeitung, 30.Dezember 2017

 

Der Bad Säckinger Verein Refugees Integrated hat auch drei Jahre nach seiner Gründung genug zu tun / Aufgaben verändern sich.

 

Drei Jahre nach Gründung von Refugees Integrated ist es stiller geworden um den Flüchtlingshelferverein. Mit der sinkenden Zahl Geflüchteter haben sich die Aufgaben verändert. Wurden die Schutzsuchenden zunächst mit Kleidung und den nötigsten Dingen versorgt, geht es jetzt um Unterstützung bei der Integration.

 

Gründung 2014

Noch vor Ankunft des ersten Flüchtlings in Bad Säckingen, gründete Frank van Veen mit rund 30 Gleichgesinnten im November 2014 den Helferverein Refugees Integrated. Ursprünglich wollte der international engagierte Rechtsanwalt mit Studienabschluss in Menschenrechte den Verein nicht nur auf lokaler, sondern auch auf internationaler Ebene etablieren, daher der englische Name. Doch der Verein ist vor Ort bald stark gefordert: Immer mehr Menschen flüchten übers Mittelmeer nach Europa. Ein Jahr nach Gründung des Vereins erreicht die Flüchtlingsbewegung in November 2015 ihren Höhepunkt. In Bad Säckingen müssen bis zu 500 Schutzsuchende untergebracht und versorgt werden – ein Kraftakt für Behörden, Verwaltung und Helfer.

 

Mit dem Anschwellen der Flüchtlingszahlen gewinnt auch Refugees Integrated an Mitglieder. Verschiedene Helferkreise bilden sich. Eine große Kleiderkammer entsteht. "Unglaublich, was da gearbeitet wurde." Van Veen warnt allerdings früh vor zu viel Euphorie und davor, sich vom Einzelschicksal zu sehr berühren zu lassen. "Flüchtlingsarbeit braucht einen langen Atem", erklärt er. "Wer zu sehr brennt, der verbrennt auch schnell." Van Veen, der für die SPD im Gemeinderat von Bad Säckingen sitzt, sieht die Sache pragmatisch: "Den Menschen muss geholfen werden, weil sie da sind." Eine Willkommenskultur, die zu falschen und unrealistischen Erwartungen auf beiden Seiten führt, sieht er kritisch. Szenen, wie die auf dem Münchner Hauptbahnhof, wo ankommende Flüchtlinge mit Stofftieren freudig begrüßt wurden, hätten wie eine Einladung zur Flucht nach Deutschland gewirkt.

 

Nicht nur Traumatisierte

Unter den Schutzsuchenden seien aber nicht nur traumatisierte Bürgerkriegsflüchtlinge. "Wie können wir sicher sein, dass unter ihnen nicht frühere Soldaten sind, die gefoltert haben?", fragt er und sagt: "Ein Flüchtling ist nicht automatisch ein guter Mensch." Es gebe nachvollziehbare Gründe, warum Menschen in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Deutschland kommen. Für die meisten Flüchtlinge, die nicht politisch verfolgt oder Kriegshandlungen ausgesetzt waren, gelte das Schutzsystem aber nicht. "Sie haben keine Chance auf ein Bleiberecht." Mit dem Rückgang der Flüchtlingszahlen ändern sich auch die Schwerpunkte von Refugees Integrated. Die Kleiderkammer ist verschwunden. Die von Felix Kromer koordinierten Helfergruppen konzentrieren sich auf die Integration der Menschen. "Wir versuchen, denen zu helfen, die bereit sind, sich im weitesten Sinne zu integrieren", beschreibt van Veen das System des Förderns und Forderns.

"Wir erwarten, dass unsere Regeln akzeptiert werden." Ein harter Kern von 20 bis 30 Helferinnen und Helfern unterstützt die Flüchtlinge bei der Wohnungs- und Arbeitssuche und bei Behördengängen. Sie begleiten Schwangere bis zur Entbindung und helfen Kindern bei den Hausaufgaben. Nach wie vor sind Sprachkurse sehr wichtig. Ein neuer Kurs für Flüchtlinge, die aus dem Fördersystem gefallen sind, wird demnächst zusammen mit der Volkshochschule Wehr angeboten. Die Kosten übernimmt der Verein. Refugees Integrated erhielt viel Anerkennung, etliche Preise und zahlreiche Spenden, darunter eine Einzelspende von 10 000 Euro. Der Spendentopf ist immer noch gut gefüllt, so dass mit Hilfe des Vereins auch die Situation der Außenanlagen bei der Sammelunterkunft in der Gettnau verbessert werden soll. Geld des Vereins fließt außerdem in Lernmittel für Teilnehmer der Integrationskurse und für die Flüchtlingsklasse an der Hans-Thoma-Gemeinschaftsschule. Froh ist van Veen über die Spende von sechs ausrangierten Laptops des Scheffelgymnasiums. Sie sollen den Flüchtlingen im Jugendhaus zur Verfügung stehen.

 

Café als Dauerbrenner

Ein Dauerbrenner ist das Café International, an dem auch die Kirchen beteiligt sind und in dem sich einmal im Monat zwischen 50 und 100 Leute treffen. "Das funktioniert toll." Van Veen freut sich auch über die gute Zusammenarbeit mit Vereinen, Caritas und Diakonie und der Flüchtlingsbeauftragten des Landkreises Waldshut, Antje Maurer. Hilfreich sei außerdem das Jour fixe zum Erfahrungsaustausch mit der Stadt, dem Landratsamt und der Polizei. Ernüchterung und Frust seien in der Flüchtlingsarbeit nicht zu vermeiden. "Bei Leuten, die am Ball bleiben, merkt man aber, dass sie persönlich gewonnen haben", zieht van Veen eine positive Bilanz, die etliche Schutzsuchende einschließt, die sich bereits gut integriert hätten. Dass der Helferverein bald überflüssig wird, glaubt van Veen nicht. "Die Fluchtbewegungen werden auf absehbare Zeit nicht enden und Europa wird nicht zur Festung werden können."

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"Mittlerweile ist die wichtigste Aufgabe von Refugees Integrated die  Integration der Flüchtlinge."

Am 7. November 2016 führten drei Schülerinnen der 10. Klasse der Hans-Thoma- Gemeinschaftsschule in Bad Säckingen ein Interview mit  Frank van Veen, dem Vorsitzenden des Vereins „Refugees Integrated“, einer NGO (Non Government Organisation)

 

 

 

Schüler: Wie kam es zur Gründung des Vereins?

 

 

Frank van Veen: In Zeitungen und in den Nachrichten erfuhr ich, wie  die Situation der Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa immer gefährlicher wurde. Schließlich gründete ich zusammen mit einigen Gleichgesinnten im November 2014 die Organisation „Refugees Integrated e.V.“ Und aus einer zunächst kleinen Gruppe von Helfern entwickelte sich eine internationale Organisation mit zahlreichen Mitgliedern.

 

 

 

Schüler: Sind Sie mit dem Namen des Vereins „Refugees Integrated“ glücklich? Hätte es da keinen Namen in deutscher Sprache gegeben?

 

 

Frank van Veen: Weil  die Arbeit mit Flüchtlingen eine internationale Aufgabe ist, wählten wir einen international verständlichen Namen. Ich bin mit dem Namen unserer Organisation zufrieden.

 

 

 

Schüler: Was macht der Verein ganz konkret für die Flüchtlinge, die in Bad Säckingen untergebracht sind?

 

 

Frank van Veen: Wir bieten für die Bad Säckinger Flüchtlinge insgesamt zehn verschiedene Projekte an. Die wichtigsten dieser Projekte sind: Sprachkurse, ein Kindergarten, Sportaktivitäten, persönliche Betreuung und Hilfe bei Behördengängen.

 

Anfänglich ging es hauptsächlich um die Erstversorgung der über 400 Flüchtlinge mit Kleidung und Dingen für den Alltag. Mittlerweile ist die wichtigste Aufgabe von Refugees Integrated die  Integration der Flüchtlinge. Viele  der Flüchtlinge in Bad Säckingen sind inzwischen als Asylbewerber anerkannt, jetzt muss hauptsächlich bei der  Wohnungs- und Arbeitssuche und beim weiteren Erlernen der deutschen Sprache geholfen werden.

 

 

 

Schüler: Wie beurteilen Sie die Unterbringung der Flüchtlinge in den Containern an den Langfuhren und im Wohnheim in der Gettnau?

 

 

Frank van Veen: Die Container an den Langfuhren sind zwar kleiner als das Wohnheim an der Gettnau, aber im Vergleich zu ihrer bisherigen Wohnsituation in den Kriegsgebieten haben es die Bewohner deutlich besser. Statt Container sollte man die Unterkünfte passender als vorgefertigten Wohnraum bezeichnen, denn es ist alles dort, was sie benötigen.

 

 

 

Schüler: Die meisten Bewohner der beiden Flüchtlingsunterkünfte leben etwas mehr als ein Jahr in Bad Säckingen. Wie sieht es mit deren Integration aus?

 

Frank van Veen: Viele konnten sich sprachlich sehr gut integrieren und fanden teilweise sogar eine Arbeit. Einige sprechen unsere Sprache jedoch auch nach zehn Monaten noch immer nicht ansatzweise und zeigen auch nicht die nötige Motivation, um sich zu integrieren.

 

 

 

Schüler: Wie sind die Zukunftsperspektiven der Flüchtlinge? Können sie hier in Deutschland auf Dauer bleiben?

 

 

 

 

Frank van Veen: Diejenigen, die in ihren Herkunftsländern nicht verfolgt worden sind und dadurch kein Bleiberecht haben, müssen auf jeden Fall zurück in ihr Heimatland gehen. Allerdings wollen viele Flüchtlinge trotz des  Bleiberechts zu ihren Familien zurück.

 

 

 

Schüler: In Ihrer Arbeit gab es doch sicherlich auch ganz persönliche emotionale Erlebnisse positiver und negativer Art. Können sie welche nennen?

 

 

Frank van Veen: Ein sehr positives Erlebnis war für mich, dass ich von einer Gruppe Flüchtlingen zu traditionellen Speisen eingeladen wurde und sehr herzlich empfangen und bewirtet wurde.

 

Negativ aufgefallen ist mir, dass unter den Flüchtlingen einige wenige Kriminelle sind. Sie werfen ein schlechtes Bild auf die vielen anständigen Flüchtlinge. Glücklicherweise hatten wir in Bad Säckingen kaum größere Probleme.

 

 

 

Schüler: Sie wurden für Ihr Engagement gewiss schon oft gelobt und sogar auch schon mit einem Preis ausgezeichnet. Kam es auch zu persönlichen Anfeindungen?

 

Frank van Veen: Ich selbst wurde nicht angefeindet, Kollegen jedoch schon.

 

 

 

Schüler: Abschließend möchten wir noch Ihre Meinung zum berühmten Ausspruch der Bundeskanzlerin Angela Merkel vom vergangenen Jahr „WIR SCHAFFEN DAS“ wissen.

 

Frank van Veen: Ich fand diese Aussage leichtfertig und nicht richtig durchdacht. Vor einer solchen Aussage hätte man sich EU weit beraten müssen. Denn für viele Flüchtlinge wirkte es wie eine Einladung.

 

 

 

 

Das Interview wurde geführt von

Anne Fingerlin, Janina Marelja und Chiara Riedl von der 10. Klasse der Hans-Thoma-Gemeinschaftsschule, Bad Säckingen.

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